Räum- und Streupflicht

Der Markt Buch macht alle Bürgerinnen und Bürger auf ihre Räum- und Streupflicht nach der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter aufmerksam.

 

Was sind die Folgen bei Verletzung der Räum- und Streupflicht?

Wer nicht rechtzeitig und ausreichend räumt oder streut, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss unter Umständen mit einer Geldbuße rechnen. Ereignet sich wegen Glätte ein Unfall, muss der verantwortliche Hauseigentümer oder ggf. Mieter darüber hinaus für den Schaden aufkommen und evtl. Schmerzensgeld zahlen. Dies kann im Einzelfall sehr teuer werden. Nicht in jedem Fall, z. B. bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Verletzung dieser Verkehrssicherungspflicht, tritt auch die Haftpflichtversicherung ein.

 

Eingeschränkter Winterdienst auf den Gemeindestraßen des Marktes Buch

Die zu räumenden Ortsstraßen sind in drei Prioritäten eingeteilt. Straßen hoher Priorität, die bei jedem Einsatz geräumt werden sind vor allem die Gemeindeverbindungsstraßen und die Ortsdurchfahrten, sofern sie nicht dem Straßenbauamt zugeordnet sind.

 

Straßen mittlerer Priorität sind Straßen, die durch Gefälle und Steigungen eine besondere Gefährdung aufweisen oder die durch die Lage von öffentlichen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Kirchen eine besondere Wichtigkeit haben. Diese Straßen werden auch bei jedem Einsatz geräumt, allerdings erst nach den Straßen hoher Priorität.

 

Zu den Straßen normaler Priorität gehören die Anliegerstraßen. Diese Straßen werden nur bei größeren Schneefallereignissen geräumt. Dann allerdings auch erst nach den Straßen der hohen und mittleren Priorität. Um eine ungehinderte Straßenräumung zu ermöglichen, muss die Fahrbahn frei von parkenden Autos sein, damit neben dem Räumen auch eine Splitt- und Salzstreuung möglich ist. Nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung § 12 ist das Halten und Parken an engen und unübersichtlichen Straßenstellen grundsätzlich verboten! Es sollen immer mindestens 3m Fahrbahnrestbreite bleiben, damit auch größere Fahrzeuge (Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr, Räumdienst) problemlos durchfahren können.

 

Sackgassen, Stichwege und sonstige unbefestigten Wege können nicht geräumt und gestreut werden.

 

Wir bitten um Beachtung!

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